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Vorlage - S-Nr. XVII/393-04-03  

Betreff: Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; 4. Änderungsliste
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:J. SchmehrsahlBezüglich:
DS-Nr. XVII/393-04
Federführend:Fachbereich Finanzservice Bearbeiter/-in: Schmehrsahl, Jana
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
18.11.2020 
15. Sitzung des Finanzausschusses (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
25.11.2020    55. Sitzung des Verwaltungsausschusses (nicht öffentlich)      
Rat Entscheidung
02.12.2020 
19. Sitzung des Gemeinderates zur Kenntnis genommen   

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Sachverhalt:

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 in der Fassung der  3. Änderungsliste (Stand 05.11.2020) wurde zuletzt im Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschuss und im Verwaltungsausschuss beraten.

Die Ergebnisse dieser Beratungen wurden in die 4. Änderungsliste (Stand: 13.11.2020) eingearbeitet.

 

Verwaltungsseitig wird in der kommenden Finanzausschusssitzung über die Änderungen bei den Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlage berichtet.  Unverändert liegen noch immer nicht sämtliche Berechnungsgrundlagen vor. Gleiches gilt für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer.

 

Weiterhin wurde verwaltungsseitig der Ansatz der Geschäftsaufwendungen im Freibad für die Anschaffung von Duschmarken um 300 € auf 800 € erhöht.

 

Das im Haushaltsplanentwurf 2021 enthaltene Investitionsprogramm wurde in der Fassung der 4. Änderungsliste, Stand 13.11.2020 als Anlage beigefügt.

 

Im Investitionsprogramm sind in folgenden Produkten Änderungen zu verzeichnen (siehe auch DS-Nr. XVII/393-01-01):

 

-          Produkt 122000

Erwerb Geschwindigkeitsmessgeräte

 

-          Produkt 126000

Erwerb Boot und Trailer FW Fliegenberg

 

-          Produkt 211000

Zuwendung für die Dachsanierung der GS Ashausen

Zuwendung für den Sporthallenboden der GS Ashausen und die Sanierungskosten

 

-          Produkt 211100

Zuwendung Notausgang Sporthalle Stelle

Zuwendung für die Buskehre am Bardenweg für die GS Stelle und die Planungs- und Baukosten

Erwerb eines Haubengeschirrspülers

 

-          Produkt 365000

Sperrvermerk für den Erwerb eines Spielparcours der Kita Ashausen

 

-          Produkt 511000

Zuwendung für die Fußwegverbindung Mühlenteich und die Planungs- und Herstellungskosten

 

-          Produkt 538000

Kosten Ausbau Regenwasserkanal Uhlenhorst

 

-          Produkt 541000

Erschließungsbeiträge Straßenbeleuchtung Beidersweg

Kosten Ausbau Uhlenhorst

Planungskosten für die Straße Im Grund

Kosten für den Linksabbieger Oldendörpsfeld-West mit Sperrvermerk

 

-          Produkt 571000

Zuwendung für den Denkmalpfad

 

Die Auswirkungen der Investitionsmaßnahmen sind in Zeile 3 (Auflösungserträge aus Sonderposten) oder in Zeile 16 (Abschreibungen) im Ergebnishaushalt wiederzufinden.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 werden entsprechend
dem vorliegenden Entwurf in der Fassung der 4. Änderungsliste, Stand 13.11.2020 - sowie der heute vorgenommenen Änderungen


a) im Ergebnishaushalt
b) im Finanzhaushalt
c) im Investitionsprogramm

 

beschlossen.

 

 

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Anlagen:

1.) 4. Änderungsliste, Stand 13.11.2020 einschl. geänderter Übersicht

2.) Investitionsprogramm in der Fassung der 4. Änderungsliste

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 4. Änderungsliste, Stand 13.11.2020 einschl. geänderter Übersicht (173 KB)      
Anlage 2 2 Investitionsprogramm in der Fassung der 4. Änderungsliste (496 KB)      
Stammbaum:
DS-Nr. XVII/393   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-02   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; - Stellenplan   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-02-01   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; - Stellenplan Umwandlung einer Planstelle der Beamten der Laufbahngruppe 2   Fachbereich Zentraler Service   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-04   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; 1. Änderungsliste   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-04-01   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; 2. Änderungsliste   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
    Fachbereich Finanzservice   Vorlage-NÖ
S-Nr. XVII/393-04-02   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; 3. Änderungsliste   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-04-03   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; 4. Änderungsliste   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-04-04   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; 5. Änderungsliste, Stand: 19.11.2020   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-04-05   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; 6. Änderungsliste, Stand: 26.11.2020   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-05   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Zuschussantrag des KunstWerk Stelle e.V. vom August 2020   Fachbereich Familie, Kultur und Sport   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-01   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-01-01   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte; In der Fassung der 4. Änderungsliste Stand: 13.11.2020   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-01-02   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte in der Fassung der 6. Änderungsliste Stand: 26.11.2020   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-03   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-03-01   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen; In der Fassung der 4. Änderungsliste Stand: 13.11.2020   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
S-Nr. XVII/393-03-02   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in der Fassung der 6. Änderungsliste Stand: 26.11.2020   Fachbereich Finanzservice   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-06   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Antrag des Heimatvereins Ashausen e.V. vom 17.8.2020 auf Beteiligung der Gemeinde Stelle an der Vorfinanzierung zur Reproduktion der "Ashausen-Bücher" (Dorfchronik von 1994 Band 1 und Band 2)   Fachbereich Familie, Kultur und Sport   Vorlage
S-Nr. XVII/393-06-01   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Antrag des Heimatvereins Ashausen e.V. vom 17.8.2020 auf Beteiligung der Gemeinde Stelle an der Vorfinanzierung zur Reproduktion der "Ashausen-Bücher" (Dorfchronik von 1994 Band 1 und Band 2); Vorfinanzierung der "Ashausen-Bücher" im Haushaltsjahr 2020   Fachbereich Familie, Kultur und Sport   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-07   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Zuschussantrag 2021 der Musikschule Winsen vom 7.9.2020   Fachbereich Familie, Kultur und Sport   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-08   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Gewerbeverein Stelle; Ausfallbürgschaft für die Veranstaltung "Schaffendes Stelle" 2021   Fachbereich Familie, Kultur und Sport   Vorlage
S-Nr. XVII/393-08-01   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Gewerbeverein Stelle; Antrag auf Gewährung einer Ausfallbürgschaft vom 28. September 2020 für die Veranstaltung "Schaffendes Stelle" 2021   Fachbereich Familie, Kultur und Sport   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-09   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Sanierung von verschiedenen Heizungsanlagen in Gebäuden der Gemeinde Stelle   Fachbereich Bauen und Umwelt   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-10   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Zuschussantrag der Kontaktstelle Musik im Landkreis Harburg e.V. vom 30.09.2020   Fachbereich Zentraler Service   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-11   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Wirtschaftspläne der Kindertagesstätten 2021   Fachbereich Familie, Kultur und Sport   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-12   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Zuschuss für auswärtig untergebrachte Kinder 2021   Fachbereich Familie, Kultur und Sport   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-13   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Ashausener Mühlenbach - Maßnahmen zur naturnahen Uferstabilisierung   Fachbereich Bauen und Umwelt   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-14   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Regenrückhaltebecken Latenbrook - Wiederherstellung des Einlaufs und anschließende Entschlammung   Fachbereich Bauen und Umwelt   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-15   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Interner Hausalarm für die Kita Uhlenhorst   Fachbereich Bauen und Umwelt   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-16   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Einstellung von Finanzmitteln zur Bewerbung um Fördermittel für eine Dorfmoderation im Zusammenhang mit der generellen Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2035   Fachbereich Bauen und Umwelt   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-17   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Errichtung einer Linksabbiegespur zum Baugebiet Oldendörpsfeld- West   Fachbereich Bauen und Umwelt   Vorlage
DS-Nr. XVII/393-18   Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021; Einstellung von Finanzmitteln in den Haushalt 2021 zur Entschädigung der erforderlichen Kompensation im Zusammenhang mit der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Am alten Kiesturm"   Fachbereich Bauen und Umwelt   Vorlage

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