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  • 21.11.2017
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Auszug - Haushaltssatzung 2016 sowie Haushaltsplan 2016 hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte  

OEWA/15/030 Sitzung des Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschusses
TOP: Ö 9.1
Gremium: Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungszimmer
Ort: Unter den Linden 18, 21435 Stelle
DS-Nr. XVI/330-01 Haushaltssatzung 2016 sowie Haushaltsplan 2016
hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Frau NinnemannBezüglich:
DS-Nr. XVI/330
Federführend:Fachbereich Finanzservice Bearbeiter/-in: Ninnemann, Dagmar
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende erteilt Herrn Ruschmeyer das Wort. Dieser erläutert die einzelnen Ansätze der nachfolgend aufgelisteten Produkte:

 

1. Produkt 511000 Bauen und Wohnen (Seite 144 ff)

2. Produkt 511100 Gemeindeentwicklung (Seite 12 ff)

3. Produkt 531000 Klimaschutz, Energie und Netze (Seite 16 ff)

4. Produkt 571100 Wirtschaftsförderung (Seite 20 ff)

 

1. Produkt 511000 Bauen und Wohnen

Herr Ruschmeyer erklärt, dass aufgrund der aktuellen Entwicklung der Ansatz bei den Erträgen aus öffentlich-rechtlichen Entgelten von 5.000 € um 500 € auf 5.500 € erhöht werden kann. Bei diesen Entgelten handelt es sich um die Gebühren für die Erteilung von Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen und die Gebühren für die gemeindlichen Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren.

 

2. Produkt 511100 Gemeindeentwicklung

Herr Ruschmeyer erläutert auf Nachfrage kurz den Ansatz für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden und weist vorsorglich darauf hin, dass sich dieser noch erhöhen muss, wenn das Baugebiet „Grasweg-West“ durch die Gemeinde realisiert werden sollte.

Frau Ninnemann weist ergänzend darauf hin, dass zusätzlich im Haushalt Mittel für die Erschließung bereitzustellen wären und Einzahlungen für die Veräußerung der Grundstücke.

 

3. Produkt 531000 Klimaschutz, Energie und Netze

Herr Ruschmeyer begründet die Ansätze anhand der Rechnungsergebnisse der Vorjahre und geht ausführlich auf die Zahlen aus dem Förderprogramm „Wärmeschutz im Gebäudebestand“ der Gemeinde Stelle ein. Er berichtet außerdem über die Informationsveranstaltung „Energie sparen, aber richtig! Ein Überblick über gering investive Maßnahmen mit guter Effizienzwirkung“, welche am 04.02.2016 im Rathaus der Gemeinde Stelle stattfindet.

 

4. Produkt 571100 Wirtschaftsförderung

Herr Ruschmeyer erläutert auf Nachfrage von RM Tasche den Ansatz bei der Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) und weist darauf hin, dass diese Förderprogramm in 2014 den politischen Gremien der Gemeinde Stelle vorgestellt und beschlossen worden ist. Die Federführung bei der Bearbeitung solcher Anträge liegt beim Landkreis Harburg. Die Unterrichtung über förderfähige Unternehmen aus der Gemeinde Stelle erfolgt im Verwaltungsausschuss.

Abschließend erläutert Frau Ninnemann auf Nachfrage von Herrn Hinsch die eingeplanten Aufwendungen  für Abschreibungen aufgrund der Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU).
 

 


Abstimmungsergebnis:


1. Produkt 511000 Bauen und Wohnen

 

Einstimmig.

 

 

2. Produkt 511100 Gemeindeentwicklung

 

Einstimmig.

 

 

3. Produkt 531000 Klimaschutz, Energie und Netze

 

Einstimmig.

 

 

4. Produkt 571100 Wirtschaftsförderung

 

Einstimmig.


 

 

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