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Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.09.2015  

OEWA/15/030 Sitzung des Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungszimmer
Ort: Unter den Linden 18, 21435 Stelle
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende geht kurz auf das Schreiben des Bürgers Dietrich Voigt vom 30.09.2015 ein. Auf Nachfrage zeigt Herr Isernhagen sich erstaunt, dass das Schreiben nicht den Ausschussmitgliedern vorliegt und sagt Klärung zu.

PROTOKOLLANTWORT: Das Schreiben ist versehentlich nicht an die Ausschussmitglieder versendet worden.

Zur Klärung erläutert er kurz den Tenor des Schreibens und weist darauf hin, dass die Protokolle der politischen Gremien keine Wortprotokolle sind. Ansprüche Außenstehender auf eine bestimmte Protokollierung bestünden nicht. Vielmehr beschließe der jeweilige Ausschuss mit der Genehmigung des Protokolls über dessen Inhalt.

RM Spaude führt aus, dass es nach seiner Auffassung nicht sein kann, dass ein Außenstehender Einfluss auf die Änderung von Protokollen nehmen kann.

Nach kurzer weiterer Diskussion lässt der Vorsitzende über die Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschusses vom 02.09.2015 in der vorliegenden Fassung abstimmen.
 

 

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