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Auszug - Haushaltssatzung 2016 sowie Haushaltsplan 2016  

BauA/15/023 Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz
TOP: Ö 11.2
Gremium: Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 16.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungszimmer
Ort: Unter den Linden 18, 21435 Stelle
DS-Nr. XVI/330 Haushaltssatzung 2016 sowie Haushaltsplan 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Frau Ninnemann
Federführend:Fachbereich Finanzservice Bearbeiter/-in: Ninnemann, Dagmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Tagesordnungspunkte 11.1 und 11.2 werden zusammen behandelt.

Die für den Bauausschuss relevanten Mittelansätze in den Teilhaushalten werden wie folgt besprochen:

Teilhaushalt 5; Produkt 111500 Grundstücks und Gebäudewirtschaft

In Zeile 15 wird der Ansatz um 20.400,00€ für Arbeiten im Dorfkrug erhöht.

 

Teilhaushalt 3; Produkt 122000 Allgemeines Ordnungsrecht Keine Änderung

 

Teilhaushalt 3; Produkt 122100 Melde- und Personenstandswesen Keine Änderung

 

Teilhaushalt 3; Produkt 126000 Brand- und Katastrophenschutz

In Zeile 15 wird der Ansatz um 17.000,00€ für die Fußbodenbeschichtung der Feuerwehr Stelle gekürzt. Bezüglich der Zeile 27 erläutert Herr Martens die Kosten für den ELW (Einsatzleitwagen) für die Ortswehr Stelle. Der Gemeinde liegt auch ein entsprechendes Angebot vor.

 

Teilhaushalt 5; Produkt 537000 Dezentrale Abwasserbeseitigung Keine Änderung

 

Teilhaushalt 5; Produkt 538000 Oberflächenentwässerung

In Zeile 15 werden 5.000,-€ für die Bekämpfung des Riesenbärenklau gestrichen. Ein Betrag in Höhe von 11.500,-€ wird eingestellt für die Reparatur der Ufermauer des Mühlenbaches auf Höhe der Straße „Im Brink“.

In Zeile 26 sind entsprechende Mittel für die Grundhafte Erneuerung der Str. „Hinter der Bahn“ dargestellt. Rm. Frau Sippel beantragt, alle Ansätze für das Vorhaben zu streichen. Dieser Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen abgelehnt. Rm. Henke bittet um die Durchführung einer Anliegerversammlung um festzustellen, wer für die Grundhafte Erneuerung ist und wer dagegen.

 

Teilhaushalt 5; Produkt 541000 Gemeindestraßen

In Zeile 15 werden die Ansätze Kosten für die Unterhaltung der Straßen, Wege und Brücken

auf 336.500 und die Kosten für die Unterhaltung der Wirtschaftswege auf 93.000,- festgesetzt.

In Zeile 26 wird der Betrag für die Ashausener Str. (Böschungssicherung) auf 29.000,-€ festgesetzt und für die Erneuerung und Verbreiterung des Sinnenweges werden 45.000,00€ neu eingestellt.

Teilhaushalt 3; Produkt 545000 Straßenreinigung Keine Änderung

 

Teilhaushalt 5; Produkt 552000 Natur- und Landschaftspflege Keine Änderung

 

Teilhaushalt 3; Produkt 553000 Friedhof

In Zeile 25 soll der Ansatz in Höhe von 20.000,-€ für eine neue Hecke gestrichen werden.

 

Teilhaushalt 5; Produkt 571000 Naherholung, Tourismus und öffentlicher

Personennahverkehr Keine Änderung

 

Teilhaushalt 5; Produkt 573000 Bauhof Keine Änderung

Für den Heißwasser-Wildkrautbekämpfer in Zeile 27 wird anhand einer Präsentation beschrieben, wie die Wildkrautbekämpfung funktioniert.

 

 


Beschlussempfehlung:

 

Die Teilhaushalte für die dem Bau-, Umwelt und Verkehrsausschusses mit öffentlichen

Einrichtungen und Feuerschutz in der Anlage der Drucksache-Nr. XVI/330 zugewiesenen

Produkte werden - mit den besprochenen Änderungen -

a) im Ergebnishaushalt

b) im Finanzhaushalt

c) im Investitionshaushalt

beschlossen.

 

 


Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür
 

 

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