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  • 23.11.2017
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Auszug - Haushaltssatzung 2013 sowie Haushaltsplan 2013 hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte  

OEWA/12/009 Sitzung des Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 26.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungszimmer
Ort: Unter den Linden 18, 21435 Stelle
DS-Nr. XVI/099-1 Haushaltssatzung 2013 sowie Haushaltsplan 2013
hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:C. BieckBezüglich:
DS-Nr. XVI/099
Federführend:Fachbereich Finanzservice Bearbeiter/-in: Bieck, Carmen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Ruschmeyer stellt die Ansätze zu den nachfolgenden Produkten vor und erläutert sie. Außerdem stellt er in diesem Kontext das Aufgabenspektrum der am 01.08.2012 eingerichteten Stabsstelle Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung mit den Produkten Wirtschaftsförderung, Klimaschutz / Energie / Netze und Gemeindeentwicklung, vor.

 

Teilhaushalt 5 - Bauen und Umwelt

Produkt 511000               Bauen und Wohnen               Seiten 133 ff. Entwurf

 

Teilhaushalt 0 Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung

Produkt 511100               Gemeindeentwicklung                   Seiten 13 ff. Entwurf

 

Teilhaushalt 0 Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung

Produkt 531000    Klimaschutz, Energie und Netze    Seiten 9 ff. Entwurf

 

Teilhaushalt 0 Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung

Produkt 571100               Wirtschaftsförderung                           Seiten 13 ff. Entwurf

 

 

Die Einzelheiten können hierzu dem anliegenden Vortragskonzept entnommen werden.

 

 

RM Tasche führt aus, dass Haushaltsmittel für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grasweg-West“ in 2013 nicht erforderlich seien, da aus seiner Sicht vorerst für dieses Gebiet kein Bebauungsplan aufgestellt werden solle.

Herr Ruschmeyer informiert in diesem Zusammenhang darüber, dass der Bebauungsplan „Grasweg-West“ bereits zur Aufstellung beschlossen sei, die Planentwicklung parallel zum Bebauungsplanverfahren „Oldendörpsfeld-West“ erfolgen solle und die konkrete Umsetzung zeitlich versetzt zum BPG „Oldendörpsfeld-West“ (ggf. auch abschnittsweise) vorgesehen sei.

 

Nach einer kurzen Aussprache besteht Einvernehmen darüber, dass der Haushaltsmittelansatz (Zeile 15 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) nicht geändert werden soll.

 

 

RM Tasche erkundigt sich danach, ob der Mittelansatz “Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen” auch die erforderlichen Mittel für die energetische Untersuchung der gemeindeeigenen Liegenschaften berücksichtige.

 

GOR Isernhagen führt hierzu aus, dass diese Mittel im Produkt „Gebäudewirtschaft“ eingeworben sind.


 


 

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