[Direkt zum Inhalt [Alt+2]] [Direkt zur Navigation [Alt+3]] [Direkt zur Infospalte [Alt+4]]

Rathaus im Herbst
Dat Ole HuusBüchereischildKerze
Stelle-Collage
  • Impressum [Alt+5]
  • Kontakt [Alt+6]
  • Navigator
  • 23.11.2017
Inhalt
Sie sind hier: Politik

Auszug - Straßenausbaubeitragssatzung; Antrag von CDU und SPD zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 07.11.2012  

BauA/12/005 Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz
TOP: Ö 8.2
Gremium: Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 12.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungszimmer
Ort: Unter den Linden 18, 21435 Stelle
DS-Nr. XVI/094-1 Straßenausbaubeitragssatzung;
Antrag von CDU und SPD zur Aufhebung
der Straßenausbaubeitragssatzung vom 07.11.2012
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:R. IsernhagenBezüglich:
DS-Nr. XVI/094
Federführend:Fachbereich Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Frerichs, Elke
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Rm. Lemmermann und Rm. Tasche kritisieren, dass die Vorlage 94-1 relativ kurz vor dem Sitzungstermin zugegangen ist.

Rm. Petersen erläutert den Antrag. Er stellt fest, dass nach der Aufhebung der Satzung endlich solche Straßen wie „Bei der Kirche“ und „Hinter der Bahn“ ausgebaut werden können. Die Anlieger sind einfach nicht bereit,r Straßenausbaumaßnahmen teils beträchtliche Summen zu zahlen. Rm. Tasche und Rm. Marwitz haben Bedenken bei einer Aufhebung der Satzung. Sie sind der Meinung, dass dadurch Begehrlichkeiten geweckt werden und wissen nicht, wie lange die Gemeinde dieses ohne Steuererhöhung finanzieren kann. Rm. Schneider erwidert dazu, dass der Rat über die Art und den Zeitpunkt einer Baumaßnahme entscheidet und dadurch die finanzielle Situation der Gemeinde steuern kann.

 


Beschlussempfehlung:

 

Die Straßenausbaubeitragssatzung wird zum 01.01.2013 aufgehoben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Infospalte