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Auszug - Haushaltssatzung 2013 sowie Haushaltsplan 2013 hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte  

BauA/12/005 Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz
TOP: Ö 9.2
Gremium: Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungszimmer
Ort: Unter den Linden 18, 21435 Stelle
DS-Nr. XVI/099-1 Haushaltssatzung 2013 sowie Haushaltsplan 2013
hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:C. BieckBezüglich:
DS-Nr. XVI/099
Federführend:Fachbereich Finanzservice Bearbeiter/-in: Bieck, Carmen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Tagesordnungspunkte 9.1 und 9.2 werden zusammen behandelt. Nach Erläuterungen der für den Bauausschuss relevanten Punkte durch Frau Rasche-Cammann und Herrn Wulfekammer werden die Mittelansätze in den Teilhaushalten wie folgt besprochen:

 

Teilhaushalt 3; Produkt 122000 Allgemeines Ordnungsrecht                                          keine Änderungen

Teilhaushalt 3; Produkt 122100 Melde-und Personenstandswesen                            keine Änderungen

Teilhaushalt 3; Produkt 126000 Brand- und Katastrophenschutz                            keine Änderungen

Teilhaushalt 3; Produkt 545000 Straßenreinigung                                                        keine Änderungen

Teilhaushalt 3; Produkt 553000 Friedhof                                                                      keine Änderungen

Teilhaushalt 5; Produkt 111500 Grundstücks- und Gebäudewirtschaft              keine Änderungen

Teilhaushalt 5; Produkt 537000 Dezentrale Abwasserbeseitigung                            keine Änderungen

Teilhaushalt 5; Produkt 538000 Oberflächenentwässerung                                          keine Änderungen

Teilhaushalt 5; Produkt 541000 Gemeindestraßen                                                        keine Änderungen

 

Im Rahmen des vorgenannten Produktes erläutert Herr Wulfekammer  die Prioritätenliste, die als Anlage beigefügt ist.

 

Teilhaushalt 5; Produkt 552000 Natur und Landschaftspflege                            keine Änderungen

Teilhaushalt 5; Produkt 571000 Naherholung, Tourismus und ÖPNV              keine Änderungen

Teilhaushalt 5; Produkt 573000 Bauhof                                                                      keine Änderungen

 

Herr Wulfekammer erläutert, das aufgrund des EEG ( Erneuerbare Energiengesetz) mit Stromkostenerhöhungen von 10% - 12% zu rechnen ist. Die Ansätze sind entsprechend anzuheben. Der Ausschuss nimmt das zustimmend zur Kenntnis.

Herr Isernhagen erklärt, dass die im Rahmen des Konjunkturprogrammes umgestellte Straßenbeleuchtung eine Einsparung von vorher 420.000 KW/h auf 182.000 KW/h gebracht hat. Der Bericht über die Energieeinsparung in den Sporthallen Stelle und Fliegenberg durch den Einbau der Deckenstrahlplatten muss noch aufbereitet werden.

Zur Sanierung der Schulsporthalle erläutert Herr Wulfekammer, dass für 2013 die Dachsanierung ansteht. Für das Jahr 2014 sollten die Bauabschnitte Halle und Sanitär zusammengelegt werden. Die Durchführung dieser Maßnahmen könnte vom 23.7 15.11.2014 geschehen. Der Ausschuss nimmt das zustimmend zur Kenntnis.

 


Beschlussempfehlung:

 

Die Teilhaushalte für die dem Fachausschuss in der Anlage zur Drucksache Nr. XVI/99 zugewiesenen Produkte werden mit den besprochenen Änderungen

a)      im Ergebnishaushalt

b)      im Finanzhaushalt

c)      im Investitionsprogramm beschlossen.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig dafür bei einer Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prioritätenliste Straßen (105 KB)      
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