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  • 18.11.2017
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Auszug - Haushaltssatzung 2013 sowie Haushaltsplan 2013 hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte  

FA/12/006 Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 05.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungszimmer
Ort: Unter den Linden 18, 21435 Stelle
DS-Nr. XVI/099-1 Haushaltssatzung 2013 sowie Haushaltsplan 2013
hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:C. BieckBezüglich:
DS-Nr. XVI/099
Federführend:Fachbereich Finanzservice Bearbeiter/-in: Bieck, Carmen
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Nach einleitenden Worten durch die Ausschussvorsitzende wird von ihr vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte 4

Nach einleitenden Worten durch die Ausschussvorsitzende wird von ihr vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 gemeinsam zu behandeln. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Durch Kämmerin Ninnemann wird sodann der Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2013 vorgestellt. Sie erläutert anhand einer Präsentation die Haushaltssatzung und stellt danach die größten Positionen der veranschlagten Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen vor. Die Präsentation ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Kämmerin Ninnemann weist darauf hin, dass es vermutlich nicht bei dem errechneten Fehlbetrag bleiben wird. Insbesondere die prognostizierten höheren Schlüsselzuweisungen, die Senkung der Kreisumlage auf 49 % sowie vereinzelte Änderungen in der Veranschlagung lassen die Tendenz erkennen, dass der Haushaltsausgleich erzielt werden kann.

 

Auf Nachfrage von Rm Hanke wird zugesagt, dass der Stellenplan zur zweiten Sitzung des Finanzausschusses am 28.11.2012 nachgereicht wird.

 

Rm Henke bekundet sein Unverständnis darüber, dass trotz geplanter höherer Steuererträge nur mit Mühe ein Haushaltsausgleich erzielt werden kann. Rm Ziegler merkt hierzu an, dass das Ziel, den Haushalt auszugleichen, erreicht werden sollte. Diesbezüglich weist die Ausschussvorsitzende auf die Ausführungen von Kämmerin Ninnemann hin. Bgm. Sievers ergänzt, dass bereits bei der verwaltungsinternen Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs angestrebt wurde, dieses Ziel zu erfüllen.

 

Bezug nehmend auf einen durch Ziele gesteuerten Haushalt teilt Bgm. Sievers auf Nachfrage von Rm Henke mit, dass geplant sei, diese für den Haushaltsplan 2014 gemeinsam mit den kommunalen Gremien zu erarbeiten.

 

Es werden weitere Fragen einzelner Ausschussmitglieder durch die Verwaltung beantwortet und sodann einvernehmlich festgelegt, den Haushalt zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse zu verweisen.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorstellung Haushaltsplan-Entwurf (54 KB)      
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