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Tagesordnung - BauA/17/007 Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz  

Bezeichnung: BauA/17/007 Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:37 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungszimmer
Ort: Unter den Linden 18, 21435 Stelle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.09.2017    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Straßenunterhaltung 2018    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Straßenunterhaltung 2018
DS-Nr. XVII/109-01  
Ö 6.2  
Straßenunterhaltung 2018; Rückstellungen
S-Nr. XVII/109-01-01  
Ö 7     Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Büllhorner Weg    
Ö 7.1     Antrag der SPD Fraktion Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Büllhorner Weg
Enthält Anlagen
DS-Nr. XVII/123  
Ö 7.2  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Büllhorner Weg; Stellungnahmen von Bürgern
Enthält Anlagen
DS-Nr. XVII/123-01  
Ö 8  
Modernisierung Bahnhof Stelle; Veränderungsvorschläge
DS-Nr. XVII/084-01  
Ö 9  
Unterhaltung Regenwasserkanäle; Erhöhung des Ansatzes für das Haushaltsjahr 2018
DS-Nr. XVII/136  
Ö 10  
Umwandlung gemeindeeigener Grundstücke in Wildblumenflächen; Vorstellung geeigneter Flächen
Enthält Anlagen
DS-Nr. XVII/090-01  
Ö 11     Haushaltsatzung 2018 sowie Haushalt 2018;    
Ö 11.1  
Haushaltsatzung 2018 sowie Haushalt 2018; Antrag auf Errichtung eines Anbaues am Feuerwehrhaus Stelle
Enthält Anlagen
DS-Nr. XVII/100-04  
Ö 11.2     Haushaltsatzung 2018 sowie Haushalt 2018; hier: Erläuterungen einzelner Ansätze der Produkte
Enthält Anlagen
DS-Nr. XVII/100-01  
Ö 11.3  
Haushaltsatzung 2018 sowie Haushalt 2018
Enthält Anlagen
DS-Nr. XVII/100  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2018 sowie das Investitionsprogramm werden beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kultur-, Sozial- und Sportausschuss    DATUM: Mi, 11.10.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Teilhaushalte für die dem Kultur-, Sozial- und Sportausschuss in der Anlage der Drucksache Nr. XVII/100 zugewiesenen Produkte werden – mit den besprochenen Änderungen - beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsförderungsausschuss    DATUM: Mi, 25.10.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Schulausschuss    DATUM: Mi, 01.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Teilhaushalte für die dem Schulausschuss in der Anlage der Drucksache Nr. XVI/100 zugewiesenen Produkte werden mit den besprochenen Änderungen beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.

 

 

   
    GREMIUM: Jugendausschuss    DATUM: Mo, 06.11.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss mit öff. Einrichtungen und Feuerschutz    DATUM: Mi, 22.11.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 29.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 06.12.2017    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat    DATUM: Mi, 13.12.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Haushaltsatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird entsprechend dem vorliegenden Entwurf in der Fassung der 4. Änderungsliste (Stand 07.12.2017)

 

a) im Ergebnishaushalt

b) im Finanzhaushalt

c) im Investitionsprogramm

 

beschlossen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18 Ja-Stimmen 7 Nein-Stimmen

 

Ö 11.4  
Haushaltsatzung 2018 sowie Haushalt 2018; 1. Änderungsliste
Enthält Anlagen
DS-Nr. XVII/100-03  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde    
Ö 13  
Anfragen, Anregungen    
Ö 14  
Mitteilungen    
             


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